Vielleicht hilft dir das weiter!
http://www.derwesten.de/staedte/essen/f ... 02846.html
Möchte ich nicht für gut heißen das der Wagen so rumfährt, aber hier geht es sogar um ein deutsches Polizeiauto!
Natürlich sollst du dich mit dem Amt gut stimmen, aber knicke nicht ein nur weil es dir schwer gemacht wird. Rechtlich gesehen sollen dir die genau die Gesetzte und Verordnungen vorlegen welshalb dein Wagen nicht am Straßenverkehr teilnehmen darf.
Versuche den Suchscheinwefer beim TÜV einzutragen, nehm dir ruhig den Gesetzestext zur Hand.
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
B. Fahrzeuge
III. Bau- und Betriebsvorschriften
§52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten
(1) ...
(2) Ein Suchscheinwerfer für weißes Licht ist zulässig. Die Leistungsaufnahme darf nicht mehr als 35 W betragen. Er darf nur zugleich mit den Schlussleuchten und der Kennzeichenbeleuchtung einschaltbar sein.
Wenn du zu hören bekommst das der Suchscheinwerfer hat keine E Kennung, dann musst du dies Begründen. Kein Teil einziges Teil am Vic hat irgendeine E-Kennung, es ist eim Import Fahrzeug und hat eine Vollabnahme nach §21 bekommen, das ist eine Einzelabnahme die es ja erst möglich macht Fahrzeuge die nicht nach EU-Norm sind im Straßenverkehr zu führen. Suchscheinwerfer wurden ab Werk verbaut und so augeliefert, es ist kein extra Anbau sondern ein Ausstattungsmerkmal für das Police Package.
Wegen dem Funkgerät, kann dir die Zulassung nicht verboten werden. Du sagst es selber das es ein EU-Gerät ist, also hat es auch eine CE Kennung. Meines Erachtens ist erst die Benutzung OHNE Genehmigung strafbar!
Wegen der Lightbar muss ich die wirklich leider sagen, das es keine Grundlage dafür gibt das du sie als Privatperson auf dem Dach haben darfst!
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
§52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten
(3) Mit einer oder mehreren Kennleuchten für blaues Blinklicht – Rundumlicht – dürfen ausgerüstet sein:
Kraftfahrzeuge, die dem Vollzugsdienst der Polizei, der Militärpolizei, der Bundespolizei, des Zolldienstes, des Bundesamtes für Güterverkehr oder der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung dienen, insbesondere Kommando-, Streifen-, Mannschaftstransport-, Verkehrsunfall-, Mordkommissionsfahrzeuge,
Einsatz- und Kommando-Kraftfahrzeuge der Feuerwehren und der anderen Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und des Rettungsdienstes,
Kraftfahrzeuge, die nach dem Fahrzeugschein als Unfallhilfswagen öffentlicher Verkehrsbetriebe mit spurgeführten Fahrzeugen, einschließlich Oberleitungsomnibussen, anerkannt sind,
Kraftfahrzeuge des Rettungsdienstes, die für Krankentransport oder Notfallrettung besonders eingerichtet und nach dem Fahrzeugschein als Krankenkraftwagen anerkannt sind.
Auch andere Farben habe keine Zulassung! Auch Rot nicht wie mache glauben.
Spätestens wenn es um eine Bauartgenehmigung geht fällt die Lightbar durch. Es ist keine ECE, E.., KBA-Nummer usw. ist vorhanden, also darf sie auch nicht montiert sein.
Der Schriftzug "POLICE" hat keine rechtliche Anerkennung im Bereich der StVZO! Viele glauben druch das Einenglischen der deutschen Sprache, sei "POLICE" gleich "Polizei" zu setzen. Schlag mal den Duden auf und suche nach POLICE, da wird man sehen es steht dort was von Versicherung
Leider finde ich gerade nicht den Paragraphen der besagt, das der Schriftzug "POLIZEI" nur an "echten" Streifenwagen dran sein darf.